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Statement zur Installation dezentraler Lüftungsgeräte an allen Schulen

Statement zur Installation dezentraler Lüftungsgeräte an allen Schulen

von Frederic Frucht | Aug 2, 2022 | CDU, Fraktion, Standpunkte, Uncategorized

Sinnvoll und notwendig ist, sich noch einmal in Erinnerung zu rufen, dass am Anfang und noch vor der letzten Kommunalwahl der CDU – Antrag auf Anschaffung bzw. später auf Prüfung einer Anschaffung mobiler Raumluftfilter für alle Schulklassen gestanden hat....
Antrag der CDU-Fraktion auf Prüfung der rechtlichen Umsetzbarkeit einer Wohnraumschutzsatzung

Antrag der CDU-Fraktion auf Prüfung der rechtlichen Umsetzbarkeit einer Wohnraumschutzsatzung

von Frederic Frucht | Mrz 24, 2022 | Aktuelles, Anträge, Fraktion

Die CDU-Fraktion im Nettetaler Stadtrat beantragt die Prüfung der rechtlichen Möglichkeit einer Wohnraumschutzsatzung. Sollte diese umsetzbar sein, soll ein Erlass einer entsprechenden Satzung vorbereitet werden.   Begründung Das Problem der Nutzung von Wohnraum...
Antrag der CDU-Fraktion auf Prüfung der rechtlichen Umsetzbarkeit einer Wohnraumschutzsatzung

Konsequent gegen menschenunwürdige Sammelunterkünfte vorgehen

von Frederic Frucht | Feb 23, 2022 | Aktuelles, CDU, Fraktion, Pressemitteilung, Standpunkte

Pressemitteilung des CDU-Stadtverbandes Nettetal und der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Nettetal Überfüllte Sammelunterkünfte für oftmals osteuropäische Leiharbeitnehmer, die zumeist in den Niederlanden arbeiten, sind in Nettetal seit geraumer Zeit bekannt. Diese Form...
Antrag der CDU-Fraktion auf Verzicht der Festsetzung und Erhebung von Hallennutzungsgebühren

Antrag der CDU-Fraktion auf Verzicht der Festsetzung und Erhebung von Hallennutzungsgebühren

von Frederic Frucht | Feb 11, 2022 | Aktuelles, Anträge, Fraktion

Die CDU-Fraktion im Nettetaler Stadtrat beantragt, dass die für das zurückliegende Jahr 2021 errechneten Hallennutzungsgebühren endgültig nicht erhoben und für das laufende Jahr 2022 auf eine Festsetzung und Erhebung verzichtet wird.   Begründung Die Nettetaler...
Antrag der CDU-Fraktion auf Verzicht der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Nutzung des öffentlichen Straßenraumes

Antrag der CDU-Fraktion auf Verzicht der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Nutzung des öffentlichen Straßenraumes

von Frederic Frucht | Feb 11, 2022 | Aktuelles, Anträge, Fraktion

Die CDU-Fraktion im Nettetaler Stadtrat hat einen Antrag auf Verzicht der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Nutzung des öffentlichen Straßenraumes für den Einzelhandel und für gastronomische Betriebe in 2022 gestellt.   Vollständiger Antrag Die...
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