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Dr. Marcus Optendrenk MdL

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Aktuelle Meldungen

Marcus Optendrenk zu Effizienzteam-Gutachten

Freitag, 13. Dezember 2013

Missachtung der Parlamentarierrechte ist ein Skandal Als „erneute juristische Ohrfeige für die rot-grüne Landesregierung“ hat der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Marcus Optendrenk, das Ergebnis des Landtagsgutachtens zum Effizienzteam bezeichnet. Im Auftrag der Landtagspräsidentin kommt ein externer Gutachter zu dem Schluss, dass die Arbeitsergebnisse des Effizienzteams offengelegt werden müssen. In dem Gutachten heißt es wörtlich: „Die Tätigkeit des Effizienzteams als solche lässt sich nicht dem Kernbereich exekutiver Eigenverantwortung zuordnen. Sie genießt deshalb keinen besonderen Schutz gegenüber dem...weiterlesen


Chancen für Abschaffung von Roaming steigen

Mittwoch, 04. Dezember 2013

Die Zeit teuren grenzüberschreitenden Telefonierens neigt sich dem Ende zu. Davon gehen die Viersener Landtagsabgeordneten Stefan Berger und Marcus Optendrenk aus. Sie diskutierten das Thema jetzt auch mit Abgeordneten des Europäischen Parlaments in Brüssel. "Roaming ist die letzte faktische Grenze in Europa. Diese Grenze muss endlich verschwinden", so Marcus Optendrenk. Nach Auffassung der beiden CDU-Abgeordneten, die im Europaausschuss des Landtags aktiv sind, wird dadurch der Vorteil des europäischen Binnenmarktes für die Bürger erfahrbar. "Besonders bei uns in der Grenzregion wissen wir, wie wichtig Europa ist. Aber es...weiterlesen


Marcus Optendrenk zu Grunderwerbsteuer

Freitag, 15. November 2013

Häuslebauer sollen offenbar für mangelnden Sparwillen von Rot-Grün bezahlen. Mit großer Sorge betrachtet die CDU-Landtagsfraktion einen Bericht der „Bild“-Zeitung, wonach die rot-grüne Landesregierung erneut eine Erhöhung der Grunderwerbsteuer plant. „Es vergeht kaum eine Woche, in der nicht über neue Abgaben und Steuern diskutiert wird. Letzte Woche hat der Finanzminister eine neue Vermögensabgabe zur Schuldentilgung ins Spiel gebracht. Nun ist offenbar ein weiterer Anstieg der Grunderwerbsteuer geplant, obwohl Rot-Grün diese bereits im Jahr 2011 erhöht hat. Es kann nichtsein, dass Unternehmen und insbesonderezukünftige Hausbesitzer in...weiterlesen