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Montag, 15. Juni 2015

Roaming in Europa muss ein Ende haben

Von: Dr. Marcus Optendrenk, MdL Karl-Heinz Florenz, MdEP

er Europaabgeordnete des Niederrheins Karl-Heinz Florenz erwartet, dass die Verhandlungen über die Abschaffung der Roaming-Gebühren in diesem Jahr abgeschlossen werden. Gemeinsam fordern Florenz und der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Marcus Optendrenk das Ende der Roaming-Gebühren. Diese Gebühren stellen sowohl für international ausgerichtete Unternehmen als auch für Privatpersonen in grenznahen Regionen eine finanzielle Belastung dar und widersprechen einem gemeinschaftlichen Europa.

Dr. Marcus Optendrenk, MdL

Karl-Heinz Florenz, MdEP

Hintergrund

Seit 2007 hat sich die EU für eine schrittweise Reduzierung der Roaming-Gebühren auf dem Europäischen Binnenmarkt eingesetzt. Für Verbraucher sind die Endpreise bei Anrufen und SMS im EU-Ausland um 80 Prozent gesunken, bei Daten-Roaming sogar um 90 Prozent seit 2007.

Entwicklung der Roaming-Gebühren in der EU


1. Juli 2012

1. Juli 2013

1. Juli 2014

Anrufe (pro Minute)

€0.29

€0.24

€0.19

Eingehende Anrufe (pro Minute)

€0.08

€0.07

€0.05

SMS

€0.09

€0.08

€0.06

Daten (pro MB)

€0.70

€0.45

€0.20

Gesetzgebungsverfahren

Im Rahmen des Gesetzespakets „Vernetzter Kontinent“ schlug die Europäische Kommission im September 2013 eine Abschaffung von Aufschlägen für Auslandsgespräche innerhalb Europas bis spätestens 2016 vor.

Das Europäische Parlament stimmte im April 2014 in 1. Lesung für die Abschaffung von Roaming-Gebühren mit 15. Dezember 2015.

Die Kompromissverhandlungen zwischen Europäischem Parlament und Rat (Vertretung der Mitgliedstaaten) begannen im März 2015. Diese sind noch nicht abgeschlossen und erwiesen sich bisher in Sachen Roaming als sehr schwierig, da der Rat den Telekommunikationsanbietern entgegenkommen möchte. Dennoch wäre nach wie vor das Ziel eine Einigung vor dem Sommer zu erzielen.

Der Rat möchte die Abschaffung der Roaming-Gebühren bis 15. Juni 2018 (letztes Entgegenkommen des Rats im Zuge der Verhandlungen mit dem Parlament, ursprünglich wollte Rat Ende 2018). Er spricht sich zudem für eine Übergangslösung in Form eines "fair use limit" bis zur Abschaffung der Gebühren aus: Telekommunikationsanbieter sollen Verbrauchern die Option anbieten, min. 40 Minuten lang zu Inlandskonditionen aus dem Ausland telefonieren zu können. Zudem sollen sie 40 SMS aus dem Ausland zu Inlandstarifen verschicken und bis zu 80 MB mobiles Internet ohne Aufschläge nutzen können. Dieses Minimalkontingent ist pro Jahr vorgesehen, wobei die Betreiber auch ein tägliches, wöchentliches, monatliches oder sonstiges periodisches Kontingent vorsehen können, wenn dies insgesamt mindestens 40 Minuten, 40 SMS und 80 MB pro Jahr erreicht.

Durch die Verzögerungen in den Verhandlungen ist eine Abschaffung der Roaming-Gebühren mit Ende des Jahres bereits vom Tisch. Die neue Position der Unterhändler des Parlaments ist Ende 2016.