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Montag, 08. November 2010

CDU Fraktion mehrheitlich für Jugendhilfe in Nettetal durch den Kreis Viersen

Von: CDU Stadtratsfraktion

Klausurtagung der Fraktion zur Vorbereitung der Entscheidung "Jugendamt"

Zur abschließenden Diskussion zur Entscheidung über die Einrichtung eines eigenen Jugendamtes hat sich die CDU Fraktion im Rat der Stadt Nettetal am 06.11.2010 in Hinsbeck getroffen. „Die übergroße Mehrheit unserer Ratsmitglieder sind für die Fortsetzung der Aufgabenwahrnehmung durch das Jugendamt des Kreises Viersen“ fasst der Fraktionsvorsitzende Günter Werner das Ergebnis zusammen. „Die Entscheidung über die Einrichtung eines eigenen Jugendamtes ist für uns so wichtig und vor allem auch für Nettetal mit so langfristigen Konsequenzen verbunden, dass die Auffassung unserer Fraktionsmitglieder, die aus verschiedenen Gründen anderer Meinung sind, selbstverständlich respektiert wird.“ ergänzt Werner. In der Klausurtagung diskutierten die CDU Ratsmitglieder gemeinsam mit Bürgermeister Wagner, dem Ersten Beigeordneten Schönfelder und CDU Parteivorsitzendem Jürgen Boyxen, der gleichzeitig Vorsitzender des Unterausschusses zum Aufbau eines eigenen Jugendamtes der Stadt ist. 

Die CDU Fraktion hat sich die Entscheidung nicht leicht gemacht und alle Aspekte sehr gründlich betrachtet. Nach den bisher in den Ratsgremien geführten Diskussionen galt es nun die Frage nach der finanziellen und organisatorischen Machbarkeit eines eigenen Jugendamtes zu beantworten. Zur Klärung dieser Frage hat die Verwaltung eigens eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben, die im Laufe dieses Jahres erstellt wurde und nun vorliegt. Zur Besprechung der Machbarkeitsstudie hat die CDU Fraktion einen der Autoren, Herrn Guido Royé, in ihre Klausurtagung eingeladen. „Die von Experten der Hochschule Niederrhein angefertigte Machbarkeitsstudie konnte keine Argumente vorlegen, die die finanziellen Risiken aus Sicht der meisten Fraktionsmitglieder ausgeräumt hätten“ sagt Werner.

Bei der Beschlussfassung im Fachausschuss in der kommenden Woche und abschließend in der Sitzung des Rates im Dezember gilt es, eine verantwortungsvolle Entscheidung für alle Nettetalerinnen und Nettetaler zu fällen. „Wir sind uns in der Fraktion über die besondere Verantwortung in dieser Entscheidung bewusst, deshalb haben wir keine voreiligen Pflöcke eingeschlagen, sondern in einem besonnenen Verfahren alle Fragestellungen diskutiert. Dieser Prozess hat begonnen mit einem Fragenkatalog unserer Fraktion an die Verwaltung und kommt nun zum Jahresende zu einem Abschluss.“ so Werner, der nochmal unterstreicht, dass viele Aufgaben gesetzlich festgelegt sind und insbesondere die finanziellen Risiken eines eigenen Jugendamtes von der Mehrheit der Fraktion nicht mitgetragen werden können. Verstärkt wird dies vor dem Hintergrund der desolaten Finanzsituation der Stadt. „Deshalb sind wir mehrheitlich für eine Fortsetzung der Aufgabenwahrnehmung durch das Kreisjugendamt, das ja bekanntlich auch einen Sitz in Lobberich gleich neben unserem Rathaus hat. So sind kurze Wege auch weiterhin gewährleistet.“