Nachrichten

Saalbau auf der Heide: CDU will geordnetes Verfahren - Suche nach der Quadratur des Kreises - Wenn nicht innerorts, nicht außerorts wo dann?

Mittwoch, 14. April 2010

Hinsbeck. "Wir wollen erst die Stellungnahme der Naturschutzbehörden abwarten, dann, wenn noch notwendig, zu einer Bürgerversammlung einladen!" unterstrich Horst Fänger, Vorsitzender des CDU Ortsausschusses Hinsbeck während der Mitgliederversammlung am Mittwoch in der Hotel-Pension "Zum Mühlenberg". Hans Kohnen fand eine breite Mehrheit für seinen Antrag, das Thema "Saalbau auf der Heide" auf die Tagesordnug zu setzen. Zustimmung gab es auch für seine Anregung, die CDU möge das Thema auf einer Bürgerversammlung diskutieren. Den Antrag, möglichst umgehend zu einer Bürgerversammlung einzuberufen unterstützte auch...weiterlesen


Christian Weisbrich: BaFin - SPD läuft den Fakten hinterher…

Freitag, 09. April 2010

"SPD-Generalsekretär Groschek zeigt sich einmal mehr nicht informiert. Gerade in Sachen BaFin ist die CDU und die Landesregierung in höchstem Maße sensibel", betont der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Christian Weisbrich. Erst im März habe der CDU-Fraktionsvorsitzende Helmut Stahl ein ausführliches Gespräch mit dem Personalrat der BaFin geführt und dabei das Bekenntnis zum Standort Bonn...weiterlesen


Schuldenbremse ist der Garant für eine hypothekenfreie Zukunft unserer Kinder und Enkel

Samstag, 03. April 2010

"Mit einer soliden und verantwortlichen Finanzpolitik erhalten wir unseren Kindern und Enkeln die politische Freiheit zur Gestaltung einer hypothekenfreien Zukunft. Eine grundgesetzlich verankerte Schuldenbremse bietet dafür die beste Garantie." Das erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Weisbrich. Die schwierige finanzielle Situation in den Bundesländern spreche dafür, das Instrument der ...weiterlesen


Schuldenbremse ist der Garant für eine hypothekenfreie Zukunft unserer Kinder und Enkel

Samstag, 03. April 2010

"Mit einer soliden und verantwortlichen Finanzpolitik erhalten wir unseren Kindern und Enkeln die politische Freiheit zur Gestaltung einer hypothekenfreien Zukunft. Eine grundgesetzlich verankerte Schuldenbremse bietet dafür die beste Garantie." Das erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Weisbrich. Die schwierige finanzielle Situation in den Bundesländern spreche dafür, das Instrument der Schuldenbremse auch in den Landesverfassungen zu installieren. Hier verweigerten sich in Nordrhein-Westfalen aber SPD und Bündnisgrüne, kritisiert der CDU-Finanzexperte. Weisbrich erinnert daran, dass die...weiterlesen


Schuldenbremse: Eher legt sich ein Mops einen Wurstvorrat an, als grüne Linke, rote Linke oder blutrote Linke eine Haushaltsreserve

Mittwoch, 24. März 2010

"Zum ersten Mal seit Jahrzehnten hat das Land Nordrhein-Westfalen im Jahr 2008 weniger Geld ausgegeben als eingenommen. Mehr Einnahmen als Ausgaben, das ist die Basis einer soliden Finanzwirtschaft. Eine solche Ausgabendisziplin hat es in rot-grünen Regierungszeiten nicht gegeben." Das erklärte der der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Weisbrich, heute im Düsseldorfer Landtag. In der Diskussion ging es um...weiterlesen