Nachrichten

CDU Fraktion mehrheitlich für Jugendhilfe in Nettetal durch den Kreis Viersen

Montag, 08. November 2010

Klausurtagung der Fraktion zur Vorbereitung der Entscheidung "Jugendamt"weiterlesen


Nach der Steuerschätzung - Wer diesen Nachtragshaushalt weiter aufrecht hält, setzt sich dem Vorwurf der Bilanzfälschung aus

Donnerstag, 04. November 2010

"Die Steuerschätzung schafft endgültig Klarheit: Frau Kraft hat keinen Grund, das Land NRW in die Rekord-Neuverschuldung zu zwingen. Dieser Nachtragshaushalt war und ist das Papier nicht wert, auf das er gedruckt ist." Das erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Christian Weisbrich. Der wirtschaftliche Aufschwung und die steigenden Steuereinnahmen böten Frau Kraft aber auch die Chance, sich aus der Umklammerung der Linken zu befreien. Denn es eröffneten sich neue Spielräume für eigene Sparanstrengungen. "Ohne einen eigenen Beitrag wird es nicht gehen", sagt der CDU-Finanzexperte. Dass die...weiterlesen


SPD leidet an Wahrnehmungsstörung

Donnerstag, 28. Oktober 2010

Anlässlich der heutigen Expertenanhörung im Haushalts- und Finanzausschuss zum Nachtragshaushalt von SPD und Grünen erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Christian Weisbrich: "Die SPD leidet an Wahrnehmungsstörung. Die Sachverständigen haben heute deutlich erklärt, dass der vorgelegte Nachtragshaushalt verfassungswidrig ist. Damit ist unsere Position bestätigt. Die Sachverständigen haben ausgeführt, dass aufgrund des allgemeinen wirtschaftlichen Aufschwungs weder eine Störungslage vorliege, noch die von der Landesregierung geplanten Maßnahmen geeignet seien, eine angebliche Störungslage zu beseitigen. Trotz...weiterlesen


Drei-Mal-Bildung!

Montag, 25. Oktober 2010

Drei Berufungen erhielt Uwe Schummer letzte Woche. Zum Einen wurde er in den Fachausschuss Bildung der CDU Deutschland berufen. Der Fachausschuss hat den Auftrag, die verschiedenen Bildungskompetenzen des Bundes, der Länder und der Kommunen zu bündeln und eine gemeinsame bildungspolitische Konzep­tion zu entwickeln. Des Weiteren wurde der CDU-Bildungsexperte in den Fachbeirat des Diözesan­bildungswerkes des Kolpingverbandes berufen. In dem Bildungswerk sind überbetriebliche Ausbildungsstätten und Bildungseinrichtungen des Kolpingverbandes organisiert. Uwe Schummer: "Gerade das Berufsfort­bildungswerk in Amern hat mir gezeigt, welche...weiterlesen


Einkommensteuerbescheid 2009

Samstag, 23. Oktober 2010

Uwe Schummer versichert in seinem Vertrag mit dem Bürger seine Einkünfte offen zu legen. Damit Sie dies überprüfen können, veröffentlicht er seine Steuer­bescheide vom Finanzamt. Jetzt liegt auch der Einkommensteuerbescheid 2009 vor. weiterweiterlesen